ONN/Reiters 04/11/2010
Der chinesische Staatschef Hu Jintao plant eine Reise nach Deutschland. Hierbei soll er, nach Verlautbarungen gut unterrichteter Kreise, auch von dem chinesischen Verteidigungsminister, L. Guanglie, begleitet werden. In ihren geplanten Gesprächen mit dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Frau A. Merkel und dem Bundesminister für Verteidigung, Herrn K.-T. v.u.z. Guttenberg, werden sie Klartext in Sachen Menschenrechte der Deutschen sprechen.
Man dürfe sich bei dem Thema nicht verstecken, aber auch andere nicht brüskieren, sagten sie auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. >>Es komme darauf an, „gesichtswahrend miteinander umzugehen“ und die richtige Tonlage zu treffen.<< Gerade die letzten gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in Deutschland werden von der chinesischen Führung mit großer Besorgnis zur Kenntnis genommen.
Zwar, so Hu mit einem kleinen Kopfschütteln, ließe sich erkennen, daß die deutsche Staatsführung, allen vorweg die Kanzlerin, sich den tiefen Erkenntnissen des Großen Vorsitzenden Maos frohen Herzen genähert hätte, doch die praktische Umsetzung darf man als gescheitert ansehen. Allein die Vorgehensweise, auf dem wunderschönen, klaren Gedanken Maos beruhend, „strafe einen, erziehe tausende“, zu Beginn der gesellschaftspolitischen Debatte, muß wahrhaft als Beleidigung des Großen Vorsitzenden verstanden werden. Aber die Führung der chinesischen KP in ihrer Weisheit, beruhend auf der großen 5000 jährigen Kultur und Geschichte des chinesischen Volkes empfindet Mitleid mit dem jungen deutschen Volke und seiner ach so unerfahrenen Führung, der die wunderbare Erleuchtung des Langen Marsches abgeht. Er äußerte sich dennoch enttäuscht über das Ausbleiben eines Schauprozesses gegen den Dissidenten aus dem Bundesbankvorstand, bei dem China auf juristischem Gebiet formidable Entwicklungshilfe hätte leisten können.
L. Guanglie, der Verteidigungsminister, führte weiter aus, das moderne China versteht sich als ein Vielvölkerstaat. Als solcher gewährt er seinen Bürgern die freie Entfaltung ihrer Kultur unter den sorgsamen Augen der KP. Die Völker sind frei und selbstbestimmt und erfreuen sich einer wohltätigen wirtschaftlichen Prosperität und politischer Harmonie solange sie nicht aus der Reihe tanzten. Zwischen den Zähnen herausgepreßt meinte L., „Sonst gnade ihnen Gott. Die Partei verzeiht nie und noch weniger unsere glorreiche Volksbefreiungsarmee.“
Der Pressesprecher der chinesischen Regierung kam dann wieder auf das Thema Menschenrechte zurück. Die chinesische Führung würde sich irritiert zeigen ob der Forderungen bestimmter Lobbygruppen nach "Migrantenquoten". Dies sei nach Auffassung der chinesischen Volkskammer positive Diskriminierung. Wie Hu eingangs zu seinem Besuch sagte: "Auch positive Diskriminierung ist Diskriminierung." Die chinesische Haltung im eigenen Land ist, daß nur Han-Chinesen etwas zu sagen hätten. Und damit basta. Dieses harmonieverbreitende Denken in all seiner Weisheit müsse den Blockparteien in den deutschen Parlamenten unbedingt ans Herz gelegt werden.
Auch wird Guanglie mit dem deutschen Verteidigungsminister über die verstörende demographische Situation der Bundeswehr sprechen. Es ist ihm unverständlich, daß bei solch hohen Anteilen an Migranten im Land, der Verteidigungsbeitrag für die Heimat nur auf den Schultern der authochtonen Bevölkerung laste. Dieser Umstand erscheint ihm höchst verstörend und ist der Harmonie und der inneren Ruhe eines Landes abträglich. Er meinte hierzu: "Jedem in Deutschland lebendem Menschen müßte der Ehrendienst an der Waffe eine innere Verpflichtung sein."
„Off record“ äußerte Guanglie seinen Unmut hinsichtlich der Notwendigkeit, so zu tun, als ob er mit den Deutschen auf Augenhöhe reden würde. „Deren Verteidigungsbudget ist lachhaft und würde in dieser Höhe im chinesischen Staatshaushalt bei der Portokasse mitverbucht.“ Berichtet unser Ostasienkorrespondent Lui Wang (Name geändert, Anm. d. Red.). Ferner wird der chinesische Verteidigungsminister zitiert: „Mit dieser Nußschalenflotille (die Bundesmarine, Anm. d. Red.) könnten die nicht mal eine Kiste Bier in Tsingtao klauen.“
Der Hinweis eines schweizer Korrespondenten auf das bestehende Waffenembargo Deutschlands gegenüber China bewirkte einige Irritationen auf chinesischer Seite, „Wieso? Die deutsche Technologie haben wir doch schon lange kopiert.“ Wird der Pressesprecher der Volksbefreiungsarmee zitiert.
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